Protestkundgebung gegen türkische Offensive am Hermannplatz

Liebe Freundinnen und Freunde,

jeder Krieg beginnt mit einer Lüge. So auch Erdogans völkerrechtswidriger Krieg gegen die Kurden in Rojava. Er behauptet, es gäbe eine kurdische Bedrohung. Doch das ist eine Lüge! In Wirklichkeit will er die kurdische Selbstverwaltung in Rojava zerstören, denn sie ist ihm in zweifacher Hinsicht ein Dorn im Auge. Sie ist erstens kurdisch und zweitens demokratisch. Und beides hasst Erdogan.

Es gibt bereits mehrere hundert Tote. Viele von ihnen sind Zivilisten. Mehr als 100.000 Tausend Menschen sind auf der Flucht. Das sind die Folgen von Erdogans Krieg, der schon vier Tage andauert. Erdogan sagt, er will Terroristen vernichten. Doch in Wahrheit ist er der Terrorist.

Er tötet Zivilisten und ignoriert, was die Weltgemeinschaft darüber denkt.

An seiner Seite kämpfen islamistische Terroristen. Die Befreiung von inhaftierten IS-Kämpfern wird immer wahrscheinlicher. Und das auch nur, weil Trump im Alleingang gegen das Pentagon und gegen den Willen seiner Verbündeten Erdogan für sein Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden grünes Licht gegeben hat. Auch Putin hat seine Finger im Spiel. Im UN-Sicherheitsrat blockierte er mit den Amerikanern einen Resolutionsbeschluss gegen diesen Angriffskrieg.

Die EU ist sich zwar einig und verurteilt Erdogan, aber den Sonntagsreden der EU-Politiker folgen keine Taten. Erdogan droht unverblümt der EU damit, dass er die 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge in die EU schicken wird, sollte die EU ihm an seinem Vorhaben hindern. Dennoch haben Länder wie Norwegen, Finnland und Schweden bereits gegen die Türkei ein Waffenembargo verhängt. Die Bundesregierung jedoch liefert weiterhin fleißig Waffen an den NATO Partner- Türkei. Und damit macht sich die Bundesregierung wieder mitschuldig am vielfachen Mord an Kurdinnen und Kurden, Arabern, an Zivilsten, an Frauen und Kindern.

Die Bundesregierung darf ab sofort keine Waffen an dem Despoten Erdogan liefern!

Des Weiteren muss Deutschland die Investitionen in die Türkei stoppen. Da gibt es zum Beispiel das für 1,2 Milliarden geplante VW-Werk. Dieses Prestigeprojekt von Erdogan muss von deutscher Seite unterbunden werden.

Ferner fordere ich die Bundesregierung auf, im UN- Sicherheitsrat sich für eine UN- Schutzgarantie für ein autonomes Gebiet der Kurden in Syrien als integraler Bestandteil des Syrischen Staates einzusetzen.

Erdogans Krieg baut auf Lügen auf. Er zeigt aber auch den Verrat des Westens an den Kurden. Und das zeigt, dass nur wir uns helfen können. Deswegen müssen wir Kurden mit einer Stimme sprechen, gemeinsam gegen Krieg und Vernichtung! Für Frieden und Selbstbestimmung. Vielen Dank!