Die Bundesregierung hat bislang kein kohärentes Konzept für den Südkaukasus, das ihre wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischen Interessen bündeln würde. Auf deutscher Seite geben die Wirtschaftsinteressen und die Flüchtlingsabwehr den Ton an. Grundsätzlich will die deutsche Regierung die Südkaukasusstaaten im Rahmen des EU-Programms der „Östlichen Partnerschaft“ enger an die EU binden, um für die neoliberale EU-Wirtschaftspolitik zusätzliche Absatzmärkte zu gewinnen und den Ring um die Festung Europa zur Abwehr von illegaler Migration fester zu ziehen.
Der Südkaukasusstrategie der Bundesregierung fehlt allerdings eine ausreichende länderspezifische Komponente und der deutschen Diplomatie der Willen, die in der Region schwelenden ethno-territorialen Konflikte politisch zu entschärfen.
Ich bin auf dem Weg nach Georgien. Als stellv.Vorsitzende der #Deutsch–#Kaukasischen #Parlamentariergrp bin ich Teil der Delegation, die mit der #Bundeskanzlerin reist.Georgien, Armenien und Aserbaidschan.
3 Länder in 3 Tagen und viele Punkte auf der Tagesordnung. Auf geht’s! pic.twitter.com/QvK3sLZiNM— Helin Evrim Sommer (@HESommer) August 23, 2018
In Tiflis bei einem Gespräch mit Vertretern der georgischen #Zivilgesellschaft. Sie berichten über gravierende #Menschenrechtsverletzungen in den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien. pic.twitter.com/OgpdUZx7jo
— Helin Evrim Sommer (@HESommer) August 23, 2018
Heute haben wir die Gedenkstätte #Zizernakaberd in #Armenien besucht. An diesem Ort wird den Opfern des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915/16 gedacht. Der Gedenktag wird alljährlich am 24. April begangen. pic.twitter.com/aL2lGwniB8
— Helin Evrim Sommer (@HESommer) August 24, 2018
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