Rückkehr der Jesiden nur bei Ende der türkische Invasion möglich

Berlin. Zum 6. Jahrestag des Völkermordes an den Jesiden in Sindschar, Nordirak, am 3. August 2020, erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag:

„Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz IS das Hauptsiedlungsgebiet der Jesiden und ermordete Schätzungen zufolge 10000 Menschen. Der IS trieb Hunderttausende in die Flucht und entführte bis zu 7000 Frauen und Kinder. Den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) gelang es damals 10000 Jesidinnen und Jesiden durch einen frei gekämpften Fluchtkorridor das Leben zu retten. Doch noch immer befinden sich bis zu 2800 Frauen und Mädchen in IS-Gefangenschaft. Die Bundesregierung und die EU müssen die Bemühungen zu ihrer Rettung verstärken“, fordert Sommer.

„Sechs Jahre nach dem Völkermord ist der NATO-Partner Türkei in die Fußstapfen des IS getreten. Am 15. Juni begann die türkische Luftwaffe zivile Siedlungsgebiete und Flüchtlingslager in Sindschar und Machmur zu bombardieren. Der Angriff zwang die jesidische Bevölkerung erneut zur Flucht. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages stufte diesen jüngsten türkischen Angriffskrieg in Nordirak als völkerrechtswidrig ein.“

„Die Bundesregierung darf nicht weiter den unbeteiligten Statisten spielen, während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan mit seinen neo-osmanischen Expansionsplänen im Nordirak einen Flächenbrand anzettelt und religiöse und ethnische Minderheiten wie die Jesiden terrorisiert. Die Bundesregierung muss sich ihrer Verantwortung stellen und die Rüstungsexporte an die Türkei stoppen. Allein im Jahr 2019 genehmigte sie Waffenlieferungen in Höhe von 344,6 Millionen Euro. Auf EU-Ebene muss sie sich für ein europaweites Waffenembargo gegen die Türkei einsetzen. Sie muss ihren Sitz als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates dafür nutzen, um eine Resolution zum Verstoß der Türkei gegen das Gewaltverbot in den zwischenstaatlichen Beziehungen zu erwirken. Die NATO-Staaten müssen Erdogan zur Aufgabe seiner Expansionspolitik drängen. Nur so können die Jesiden wieder zurückkehren“, fordert Sommer.