Aktuelles
Neuigkeiten aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis Spandau – Charlottenburg Nord
„Geteilt und doch geeint? Chancen und Perspektiven zur Lösung der Kurdischen Frage im Nahen Osten.“
6. März 2020
Der Nahe Osten ist wahrscheinlich die Weltregion mit dem höchsten Konfliktpotenzial. Die Kämpfe in Syrien, die autonomen Kurdengebiete im Irak, die ungeklärte Kurdenfrage in der Türkei und alles im Blickfeld der Großmächte, die ihre eigenen Interessen verfolgen und ständig die Richtung wechseln: Ich glaube, es hätte keinen aktuelleren und dringlicheren Anlass für diese Konferenz geben können.
„Geteilt und doch geeint? Chancen und Perspektiven zur Lösung der Kurdischen Frage im Nahen Osten.“
6. März 2020
Der Nahe Osten ist wahrscheinlich die Weltregion mit dem höchsten Konfliktpotenzial. Die Kämpfe in Syrien, die autonomen Kurdengebiete im Irak, die ungeklärte Kurdenfrage in der Türkei und alles im Blickfeld der Großmächte, die ihre eigenen Interessen verfolgen und ständig die Richtung wechseln: Ich glaube, es hätte keinen aktuelleren und dringlicheren Anlass für diese Konferenz geben können.
Eine neue Entspannungspolitik ist notwendig
Deswegen sagen wir: „OSZE First“ - das muss das Motto sein. Das Völkerrecht muss wieder Vorrang bekommen. Militärische Besetzungen und einseitige Sezessionen sind immer völkerrechtswidrig. Das muss für die USA, die Türkei, Russland und alle anderen gelten!...
Vorrang für die OSZE! Erklärung zum 30. Jahrestag der Pariser Charta
„Die Bundesregierung muss sich für den Vorrang der OSZE in der Konfliktlösung und Friedenssicherung sowie für eine Verzehnfachung des OSZE-Haushaltes einsetzen“, fordert Helin Evrim Sommer, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der...
Kieztour Kultur
Kultur- und offene Jugendarbeit werden oft stiefmütterlich behandelt. Das musste ich heute auf meiner Kieztour mit Franziska Leschewitz, MdA, erfahren. Wir besuchten das Kulturhaus Spandau, den Open Space Haselhorst 13 und die Jugendfreizeiteinrichtung STEIG mit dem...
Stilles Gedenken zum 82. Jahrestag des Novemberpogroms
Niemals dürfen wir den schrecklichen Novemberpogrom von 1938 vergessen. In Spandau wurden damals viele Jüdinnen und Juden Opfer der Nazis. Ihre Synagoge am Lindenufer wurde zerstört. Diesem Unrecht gedachten wir heute am Mahnmal nahe der Altstadt. Wegen Corona wurde...
Waffenstillstand in Bergkarabach muss zu einem Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan führen
"Die Bundesregierung muss als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe aus ihrer Passivität erwachen und sich aktiv für den Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan einsetzen", fordert Helin Evrim Sommer, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied in der Parlamentarischen...
1000 Euro für eine behindertengerechte Toilette
Die CUBA gemeinnützige GmbH braucht dringend eine behindertengerechte Toilette für ihre Beschäftigten. Gerne überreichte ich dem Unternehmen in meinem Wahlkreis Spandau dafür einen Scheck über 1000,- Euro. Das Geld stammt vom Verein der Fraktion DIE LINKE. im...
Kein Naziladen in Spandau!
Das Wochenende stand ganz im Zeichen meines Wahlkreises Spandau. Gemeinsam mit mit dem Bezirksverband DIE LINKE.Spandau und Franziska Leschewitz, MdA, habe ich einen Infostand in der Altstadt unter strengen Corona-Schutzmaßnahmen gemacht. Dabei haben wir interessante...
Keine Straffreiheit für IS-Terroristen – Kobanê zum Sitz eines UN-Sondertribunals machen!
Anlässlich des Welt-Kobanê-Tag am 1. November erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Helin Evrim Sommer: „ Es darf keine Straffreiheit für Dschihadisten in Nord und Ostsyrien geben. Die Bundesregierung muss sich aktiv für die Einrichtung...
Bundesregierung ignoriert Menschenrechtsverletzungen in Brasilien
Linksfraktion stellt "Kleine Anfrage" zur Lage der Menschenrechte in Brasilien. Bundesregierung liegen "keine Erkenntnisse" vor. Berlin/Brasília. In den deutsch-brasilianischen Beziehungen ignoriert die Bundesregierung offenbar Menschenrechtsverletzungen in dem...
Spekulanten beim Schuldenerlass zur Kasse!
Anlässlich der Diskussionen um einen Schuldenerlass auf der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB), erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Helin Evrim Sommer: "Ein umfassender Schuldenerlass ist...
Zahl der minderjährigen Soldaten bei der Bundeswehr leicht gestiegen
Mehr als 1.700 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind aktuell erst 17 Jahre alt. Die Armee erfülle deshalb nicht ihre Vorbildfunktion, kritisiert die Linke. Die Zahl der minderjährigen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr hat sich erhöht. Nach einem...
Vor EU-Gipfel: Sommer fordert Sanktionen gegen Erdoğan
Die linke Abgeordnete Helin Evrim Sommer verurteilt anlässlich des EU-Sondergipfels die Eskalationspolitik der Türkei und fordert angesichts der türkischen Aggression gegen Armenien, Libyen und Syrien sofortige Sanktionen gegen das Erdoğan-Regime. In Brüssel beginnt...
Kehrtwende für nachhaltige Entwicklungspolitik vollziehen
Entwicklungsminister Müller fördert die deutsche Entwicklungsindustrie, indem er die Ausgaben für die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft seit 2017 verdoppelt hat. Gleichzeitig kürzte er die Mittel für die Entwicklungskooperation mit der UNO, der Weltbank und den...
Agieren statt Lavieren – Sanktionen gegen Erdogan, JETZT!
„Anlässlich des EU-Sondergipfels am 1. und 2. Oktober 2020 in Brüssel zu den Beziehungen zur Türkei und der Lage im östlichen Mittelmeer, erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: „Die vom Flüchtlingsdeal...
Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan stoppen!
„Die Bundesregierung muss sich als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe für einen sofortigen Waffenstillstand einsetzen“, fordert Helin Evrim Sommer, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Vizevorsitzende der...
Bundestagsbüro
Helin Evrim Sommer, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: 030-227-77518
helin-evrim.sommer@bundestag.de
Bürgerbüro Spandau
Reisstraße 21
13629 Berlin
Tel: 030-235-64177
helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de
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