PM: Bundesregierung steht für Gespräche bereit – Taten müssen folgen

Zur Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Anfrage zu Gesprächen mit der Geschäftsführung der Infinera Corporation, erklärt Helin Evrim Sommer, Bundestagsabgeordnete für Spandau und Charlottenburg Nord:

„Ich begrüße, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Gespräche mit Infinera bereit steht. Ich erwarte, dass er diese unverzüglich führt. Ziel der Gespräche muss sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Schließung des Werkes zu verhindern.

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Eine Schließung des Werkes steht im Widerspruch zur erst vor kurzem beschlossenen Nationalen Industriestrategie der Bundesregierung, mit der wirtschaftliche und technologische Kompetenz gesichert und wiedererlangt werden sollen.

Zum einen würde mit der Aufgabe des Standortes genau diese technologische Kompetenz verlorengehen.

 Zum anderen widerspricht die geplante Schließung Infineras in Siemensstadt dem selbstgesetzten Anspruch der Bundesregierung:

„Wir müssen vorhandene Stärken ausbauen und gleichzeitig einen Aufholprozess in Bereichen starten, in denen andere besser sind als wir. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Industriebereiche, die einmal an andere Wettbewerber „verloren“ sind, kaum oder nur sehr schwer wiederzugewinnen sind. Deshalb müssen wir um jeden industriellen Arbeitsplatz kämpfen.“ (Quelle: Industriestrategie Seite 11)

Über die Beantwortung der schriftlichen Anfrage berichtet auch das Neue Deutschland: Link zum Artikel.

Evrim Sommer