Eine neue Entspannungspolitik ist notwendig Deswegen sagen wir: „OSZE First“ – das muss das Motto sein. Das Völkerrecht muss wieder Vorrang bekommen. Militärische Besetzungen und einseitige Sezessionen sind immer völkerrechtswidrig. Das muss für die USA,...
Vorrang für die OSZE! Erklärung zum 30. Jahrestag der Pariser Charta „Die Bundesregierung muss sich für den Vorrang der OSZE in der Konfliktlösung und Friedenssicherung sowie für eine Verzehnfachung des OSZE-Haushaltes einsetzen“, fordert Helin Evrim Sommer, für die...
Kieztour Kultur Kultur- und offene Jugendarbeit werden oft stiefmütterlich behandelt. Das musste ich heute auf meiner Kieztour mit Franziska Leschewitz, MdA, erfahren. Wir besuchten das Kulturhaus Spandau, den Open Space Haselhorst 13 und die Jugendfreizeiteinrichtung...
Stilles Gedenken zum 82. Jahrestag des Novemberpogroms Niemals dürfen wir den schrecklichen Novemberpogrom von 1938 vergessen. In Spandau wurden damals viele Jüdinnen und Juden Opfer der Nazis. Ihre Synagoge am Lindenufer wurde zerstört. Diesem Unrecht gedachten wir...
Waffenstillstand in Bergkarabach muss zu einem Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan führen „Die Bundesregierung muss als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe aus ihrer Passivität erwachen und sich aktiv für den Friedensprozess zwischen Armenien und...
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